Rechtstipps
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Alle Beiträge zu diesem Thema – verständlich erklärt von Rechtsanwalt Ali Özkan. Ältere Beiträge geben die Rechtslage zum Zeitpunkt der Veröffentlichung wieder.
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Prügel angedroht: fristlose Kündigung wirksam
Wer seinem Chef Prügel androht und dann auch noch hinzufügt, eine anschließend ausgesprochene Kündigung nehme er in Kauf, der kann von seinem Arbeitgeber fristlos gekündigt werden. Über diesen aktuellen Fall…
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Gekündigt, was tun? Folge 2
Formfehler prüfen – Schriftform gewahrt? Gemaß § 623 BGB bedarf die Kündigung des Arbeitsverhältnisses grundsätzlich der Schriftform. Eine nur mündliche erklärte “Kündigung” ist somit unwirkam und entfaltet keine Rechtswirkungen. Sofern…
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OLG Bremen: kein Umgangsrecht für Tante
Das OLG Bremen hat in einem aktuellen Verfahren (4 UF 89/12) entschieden, dass eine Tante keinen Anspruch auf Umgang mit dem Kind hat. Das Gesetz sieht einen entsprechenden Rechtsanspruch für…
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Mund mit Tesafilm zugeklebt? BAG prüft fristlose Kündigung
Das Land Sachsen-Anhalt hatte einer Lehrerin fristlos gekündigt, da diese zwei Schülern den Mund mit Tesafilm zugeklebt haben soll. Die Lehrerin bestritt die Vorwüfe jedoch und gab an, es habe…
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Autoschlüssel liegengelassen: Versicherer kann Leistung kürzen
Wer seinen Autoschlüssel unbeaufsichtigt und für Dritte zugänglich aufbewahrt, der muss sich im Fall des Fahrzeugsdiebstahls unter Umständen ein Mitverschulden anrechnen lassen. In dem zugrundeliegenden Fall hatte eine Fahrerin ihren…
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Während OP telefoniert: fristlose Kündigung eines Chefarztes unwirksam
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt hat einmal mehr eine denkwürdige Entscheidung getroffen. Die Richter mussten die Rechtmäßigkeit einer fristlosen Kündigung prüfen, die gegenüber dem Chefarzt eines katholischen Krankenhauses ausgesprochen worden…
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Gekündigt, was tun? Folge 1
Klagfrist beachten! Wer sich gegen eine Kündigung des Arbeitgebers zur Wehr setzen möchte muss binnen drei Wochen nach Zugang der Kündigung Kündigungsschutzklage beim zutändigen Arbeitsgericht erheben. Diese gilt für alle…
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Wildunfall: böse Überraschung für Autofahrer
In Peine prallte ein Autofahrer auf einer Landstraße mit einem Reh zusammen. Der Fahrer sammelte das vermeintlich tote Tier ein und legte es auf die Rückbank. Als der Rentner seine…
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Neue Reihe: Gekündigt, was tun?
In Kürze starten wir auf unserem Blog eine Reihe zum Thema Kündigung. Was tun, wenn die Kündigung ins Haus gefalttert ist? Wir geben rechtliche Hinweise zu den wichtigsten Punkten die…
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Kinder über 3 Jahre: Vollzeitbeschäftigung kann unzumutbar sein
Wer nachehelichen Unterhalt wegen der Erziehung von Kindern über drei Jahren geltend machen möchte, muss grundsätzlich selbst einer Vollzeitbeschäftigung nachgehen. Der BGH hat jetzt in einer aktuellen Entscheidung deutlich gemacht, dass es…