Rechtstipps
Abmahnung
Alle Beiträge zu diesem Thema – verständlich erklärt von Rechtsanwalt Ali Özkan. Ältere Beiträge geben die Rechtslage zum Zeitpunkt der Veröffentlichung wieder.
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Corona und Arbeitsrecht – Teil 1: Kündigungen
Seit Beginn der Coronakrise nimmt die Zahl der Kündigungen rapide zu. Auch wenn die meisten Unternehmen zunächst versuchen, die Nachteile durch Kurzarbeit abzufedern, werden gerade in kleineren Betrieben vermehrt Kündigungen…
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Einmalige Verspätung: Abmahnung gerechtfertigt?
Pünktlichkeit ist eine tragende Verpflichtung eines jeden Arbeitnehmers. Nicht selten kommt es deshalb zu Abmahnungen durch den Arbeitgeber, vor allem dann, wenn die betroffenen Arbeitnehmer ein generelles Pünktlichkeitsproblem haben. Aber…
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Vorteilsnahme beim Ordnungsamt: fristlose Kündigung wirksam?
Der Kläger war Mitarbeiter des Ordnungsamtes. Er wurde von seiner Arbeitgeberin fristlos und hilfsweise ordentlich gekündigt worden. Die Begründung war auf den Verdacht einer Vorteilsnahme oder Bestechlichkeit gestützt worden. Der…
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Einsatzwagen falsch betankt: fristlose Kündigung
Eine Rettungsassisstentin betankte einen Diesel-Notarztwagen mit Benzin und wurde daraufhin fristlos gekündigt, vom Dienst freigestellt und bekam auch kein Gehalt mehr. Sie hatte durch ihren Arbeitgeber vorher bereits sieben Abmahnungen…
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Schlägerei vor Betriebsgelände: fristlose Kündigung gerechtfertigt
Eine Schlägerei zwischen zwei Arbeitskollegen auf dem Heimweg von der Arbeit kann eine fristlose Kündigung rechtfertigen, das entschied kürzlich das Landesarbeitsgericht Köln (Urteil vom 06.11.2012 – 11 Sa 412/12). Eine…
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Fristlose Kündigung: auch Arbeitnehmer muss vorher abmahnen
Bei einer arbeitnehmerseitigen außerordentlichen Kündigung ist für deren Wirksamkeit ebenfalls eine vorherige vergebliche Abmahnung Voraussetzung. Der Arbeitnehmer muss den Arbeitgeber also abmahnen; das gilt laut Arbeitsgericht Berlin auch dann, wenn…
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Nazi-Stempel verwendet: fristlose Kündigung wirksam
Der Kläger war bei der Beklagten im Werksschutz beschäftigt, wo er am Werkstor den LKW-Verkehr abwickelte. Bei einer Abfertigung eines Spediteurs stempelte er die Rückseite eines Lieferscheins einmalig mit einem…
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Diebstahl in Firmenkantine: fristlose Kündigung unwirksam
Ein Mann nahm sich aus einem defekten Automaten in der fremdverpachteten Kantine des Unternehmens, bei dem er angestellt war, ein Brötchen und bezahlte dafür nicht. Eine Sicherheitskamera zeichnete die Straftat…
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BAG: Ermittlungsverfahren reicht nicht für Verdachtskündigung
Der Kläger war Lehrer in einem Bundesland, gegen welches er wegen seiner Kündigung vor Gericht zog. Er wurde bereits 2003 wegen sexueller Handlungen an Minderjährigen verurteilt und erhielt vom arbeitgebenden Land…
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Fristlose Kündigung nach „Stinkefinger“
Die Beleidigung eines Vorgesetzten kann bekannterweise zu einer fristlosen Kündigung führen. Dass das auch für Personalratsmitglieder gilt, hat jetzt das Verwaltungsgericht Ansbach entschieden (Beschluss vom 07.08.2012, Aktenzeichen: AN 8 P…