Rechtstipps
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Alle Beiträge zu diesem Thema – verständlich erklärt von Rechtsanwalt Ali Özkan. Ältere Beiträge geben die Rechtslage zum Zeitpunkt der Veröffentlichung wieder.
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BAG: Besuch von Pornoseiten rechtfertigt keine fristlose Kündigung
Ein Arbeitnehmer hatte über mehrere Wochen von seinem Firmenrechner aus Internetseiten mit pornographischem Inhalt besucht. Der Arbeitgeber sprach daraufhin eine fristlose, hilfsweise ordentliche Kündigung aus und verbot allen Mitarbeitern die…
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Glatteis: Fahrer darf sich nicht auf Temperaturanzeige verlassen
Das Landgericht Coburg hat in einem aktuellen Verfahren entschieden, dass sich ein Autofahrer zur Beurteilung der Wetterlage nicht auf seine Außentemperaturanzeige verlassen dürfe. In dem zugrundliegenden Fall hatte der Fahrer…
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Was ist eine Scheidungsfolgenvereinbarung?
Eine Scheidungsfolgenvereinbarung ist in der Regel die beste und kostengünstigste Möglichkeit, die Folgen einer Trennung bzw. einer Scheidung rechtsverbindlich regeln zu lassen. Scheidungsfolgevereinbarungen haben im Gegensatz zum gerichtlichen Verfahren erhebliche…
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Kollegen mit Böller verletzt: fristlose Kündigung
Ein Bauerbeiter wollte sich einen “Scherz” erlauben und zündete einen Sylversterböller in einem Dixiklo, allerdings während sich dort ein Kollege aufhielt. Dieser erlitt Verbrennungen und war drei Wochen arbeitsunfähig. Der…
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BAG: kein Anspruch auf bestimmte Schlussformel im Zeugnis
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat jetzt in einem aktuellen Verfahren entschieden, dass ein Arbeitnehmer im Rahmen einer Zeugniserteilung keinen Anspruch auf eine bestimmte Schlussformel hat. Hier der Originaltext der Pressemitteilung: Pressemitteilung…
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BAG zur Umgehung der Rechtsfolgen eines Betriebsübergangs
Bei der Veräußerung von Betrieben oder Unternehmen können insbesondere die Erwerber böse Überraschungen erleben. Dann nämlich, wenn nach der gesetzlichen Definition des § 613a BGB ein Betriebsübergang vorliegt. Die Anstellungsverhältnisse…
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Jubiläum: 300. Blogeintrag
Morgen veröffentlichen wir für Sie unseren 300. Blogeintrag. Wir hoffen, dass Sie unseren Service weiterhin nutzen und unsere Beiträge mit Interesse verfolgen. Rechtsanwalt Nils von Bergner -Fachanwalt für Arbeitsrecht- -Fachanwalt…
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Kündigung Spezial: Rückblick 2012 – Teil 3
Auch im Jahre 2012 gab es eine ganze Reihe von interessanten Gerichtsentscheidungen zum Thema Kündigung. Wir haben die wichtigsten noch einmal für Sie zusammengefasst. City-BKK: Kündigungen unwirksam BAG zur Kleinbetriebsklausel…
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Kündigung Spezial: Rückblick 2012 – Teil 2
Auch im Jahre 2012 gab es eine ganze Reihe von interessanten Gerichtsentscheidungen zum Thema Kündigung. Wir haben die wichtigsten noch einmal für Sie zusammengefasst. VG Düsseldorf: Zusammenhang zwischen Kündigung und Behinderung…
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Führerschein nur noch befristet auf 15 Jahre
Ab dem 16.10.2013 werden Füherscheine nur noch mit einer Gültigkeitsdauer von 15 Jahren ausgestellt. Bei Ablauf muss ein neues Dokument beantragt werden. Die Regelung bezieht sich allerdings nur auf den…