Rechtstipps
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Alle Beiträge zu diesem Thema – verständlich erklärt von Rechtsanwalt Ali Özkan. Ältere Beiträge geben die Rechtslage zum Zeitpunkt der Veröffentlichung wieder.
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AOK: Arbeinehmer zunehmend überlastet
Nach dem aktuellen Fehlzeitenreport der AOK für das Jahr 2012 nimmt die psychische Belastung der Arbeitnehmer zu. Hauptursachen sei demnach der Zwang zur gesteigerten Flexibilität, der sich beispielsweise in der ständigen…
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BAG: AGB-Kontrolle auch bei mündlichem Arbeitsvertrag
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in einer aktuellen Entscheidung festgestellt, dass auch mündliche Absprachen zum Arbeitsvertrag der sogenannten AGB-Kontrolle unterliegen können. In dem zugrundliegenden Fall hatten die Parteien über eine Absprache…
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Verfahrenkostenhilfe: Unterhaltsabfindung nicht einzusetzen
In familienrechtlichen Verfahren kann eine Partei Verfahrenkostenhilfe (PKH) beantragen, wen die Rechtsverfolgung Aussicht auf Erfolg hat und die Partei bedürftig ist. Bei der Bedürftigkeit wird auch geprüft, ob die Partei…
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Sexuelle Belästigung: Fahrlehrer verliert Lehrerlaubnis
Ein Fahrlehrer war wegen sexueller Belästigung von Schülerinnen wiederholt verurteilt worden, zuletzt zu 6 Monaten Freiheitsstrafe ohne Bewährung. Daraufhin widerrief die zuständige Verwaltungsbehörde die erteilte Fahrlehrererlaubnis. Gegen diese Maßnahme wehrte sich der…
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BAG zum Urlaubsanspruch bei lange ruhendem Arbeitsverhältnis
Die Rechtsprechung der obersten Gerichte zum Erlöschen und zur Abgeltung von Urlaubsansprüchen insbesondere im Falle längerer Erkrankung unterlag in den vergangenen Jahren erheblichen Veränderungen. Nun hatte sich das Bundesarbeitsgericht mit…
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Sonderkündigungsschutz Teil 1: Schwangerschaft
§ 9 Mutterschutzgesetz (MuSchG) gewährleistet Sonderkündigungsschutz für die gesamte Zeit der Schwangerschaft und bis zu vier Monate nach der Entbindung. Voraussetzung für das Kündigungsverbot ist indes, dass der Arbeitgeber Kenntnis…
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Fragen zum Familienrecht: Muss nach der Scheidung das Eigenheim verkauft werden?
Natürlich gibt es keine gesetzliche Verpflichtung der Ehegatten, nach der Scheidung gemeinsames Grundeigentum zu veräußern. Die Praxis zeigt jedoch, dass eine eindeutige Regelung auch in diesem Punkt zweckmäßig ist. Fast…
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Mythen im Arbeitsrecht: Teil 5
Ein Arbeitnehmer hat immer Anspruch auf Schichtzulage Ein grundsätzlicher Anspruch auf Zusatzvergütung bei Schichtarbeit besteht nicht. Sogenannte Schichtzulagen sind häufig in einschlägigen Tarifverträgen, manchmal auch in den Arbeitsverträgen selbst geregelt.…
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Bonhoeffer-Äußerungen: Strafbefehl gegen Weidner
Nach Informationen von Spiegel Online wurde der hochrangige Funktionär der Deutschen Burschenschaft Norbert Weidner wegen seiner Äußerungen zu dem von den Nazis ermordeten Widerstandskämpfer Diedrich Bonhoeffer (“Landesverräter”) zu einer Geldtrafe…
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Neue Reihe zum Arbeitsrecht: Sonderkündigungsschutz
In einer neuen Rubrik möchten wir Sie in den kommenden Wochen über das Thema Sonderkündigungsschutz informieren und die verschiedenen gesetzlichen Regelungen beleuchten. In der ersten Folge, die wir in Kürze…