Rechtstipps
Arbeitsrecht
Alle Beiträge zu diesem Thema – verständlich erklärt von Rechtsanwalt Ali Özkan. Ältere Beiträge geben die Rechtslage zum Zeitpunkt der Veröffentlichung wieder.
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Sonderkündigungsschutz Teil 2: Elternzeit
Auch während der Elternzeit besteht Sonderkündigungsschutz zugunsten des Arbeitnehmers. Verboten ist dem Arbeitgeber danach eine Kündigung des Arbeitnehmers vom Zeitpunkt der Antragstellung, frühestens jedoch ab 8 Wochen vor Beginn der…
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AOK: Arbeinehmer zunehmend überlastet
Nach dem aktuellen Fehlzeitenreport der AOK für das Jahr 2012 nimmt die psychische Belastung der Arbeitnehmer zu. Hauptursachen sei demnach der Zwang zur gesteigerten Flexibilität, der sich beispielsweise in der ständigen…
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BAG: AGB-Kontrolle auch bei mündlichem Arbeitsvertrag
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in einer aktuellen Entscheidung festgestellt, dass auch mündliche Absprachen zum Arbeitsvertrag der sogenannten AGB-Kontrolle unterliegen können. In dem zugrundliegenden Fall hatten die Parteien über eine Absprache…
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BAG zum Urlaubsanspruch bei lange ruhendem Arbeitsverhältnis
Die Rechtsprechung der obersten Gerichte zum Erlöschen und zur Abgeltung von Urlaubsansprüchen insbesondere im Falle längerer Erkrankung unterlag in den vergangenen Jahren erheblichen Veränderungen. Nun hatte sich das Bundesarbeitsgericht mit…
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Sonderkündigungsschutz Teil 1: Schwangerschaft
§ 9 Mutterschutzgesetz (MuSchG) gewährleistet Sonderkündigungsschutz für die gesamte Zeit der Schwangerschaft und bis zu vier Monate nach der Entbindung. Voraussetzung für das Kündigungsverbot ist indes, dass der Arbeitgeber Kenntnis…
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Mythen im Arbeitsrecht: Teil 5
Ein Arbeitnehmer hat immer Anspruch auf Schichtzulage Ein grundsätzlicher Anspruch auf Zusatzvergütung bei Schichtarbeit besteht nicht. Sogenannte Schichtzulagen sind häufig in einschlägigen Tarifverträgen, manchmal auch in den Arbeitsverträgen selbst geregelt.…
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Neue Reihe zum Arbeitsrecht: Sonderkündigungsschutz
In einer neuen Rubrik möchten wir Sie in den kommenden Wochen über das Thema Sonderkündigungsschutz informieren und die verschiedenen gesetzlichen Regelungen beleuchten. In der ersten Folge, die wir in Kürze…
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Niedersachsen: Fahrer der Sozialministerin klagt gegen Versetzung
Der persönliche Fahrer der niedersächsischen Sozialministerin war gegen seinen Willen in den zentralen Fahrdienst versetzt worden und hatte dagegen geklagt. Vor dem Landesarbeitsgericht Niedersachsen in Hannover haben sich die Parteien…
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Gehälter: 11 Prozent liegen unter dem Mindestlohn
Seit Jahren setzt sich der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) für die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohnes von 8,50 Euro ein. Spiegel Online berichtet jetzt, dass nach den neuesten Statistiken 11 Prozent der…
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Lehrer schlägt zurück: fristlose Kündigung unwirksam
Nach einer zunächst verbalen Auseinandersetzung soll eine Schülerin einem Lehrer auf dessen erkrankte Schulter geschlagen haben. Dieser habe dann als Abwehrreaktion zurückgeschlagen. Der Dienstherr kündigte das Anstellungsverhältnis aufgrund des Vorfalls…