Rechtstipps
admin
Alle Beiträge zu diesem Thema – verständlich erklärt von Rechtsanwalt Ali Özkan. Ältere Beiträge geben die Rechtslage zum Zeitpunkt der Veröffentlichung wieder.
-
Berliner Testament: Wille des Erblassers muss deutlich werden
Erbrecht in Quickborn, Uetersen, Schenefeld: Rechtsanwälte von Bergner und Özkan Die Rechtsanwälte Nils von Bergner und Ali Özkan haben sich unter anderem auf die Bearbeitung von Fällen im Bereich des…
-
Arbeitszeitbetrug: auch 25 Jahre Betriebszugehörigkeit retten nicht
“Wer klaut, der fliegt”. Dieser Grundsatz des BAG bei arbeitsvertraglichen Verfehlungen im Vertrauensbereich war über Jahrzehnte in Stein gemeißelt, wurde dann aber im sog. Pfandbon-Fall (Emely) aufgeweicht. Bei einer sehr…
-
Verhandlung zu Fahrverbot: Auslandsaufenthalt rechtfertigt Fernbleiben
Ein Autofahrer fuhr im August 2010 unter Einfluss von Cannabis im Straßenverkehr. Weil die Polizei ihn erwischte, verhängte die Verwaltungsbehörde ein Fahrverbot sowie eine Geldbuße. Der Fahrer legte gegen die…
-
Familienrecht: Fremdsamenübertragung berechtigt nicht zur Vaterschaftsanfechtung
Ein Ehepaar entschied sich aufgrund der Zeugungsunfähigkeit des Mannes für eine Fremdsamenübertragung und suchte zu diesem Zweck einen Samenspender über das Internet. Nach einiger Zeit focht der Ehemann jedoch seine…
-
Arbeitsrecht: gleicher Fall, zwei verschiedene Urteile
Jüngst musste das Arbeitsgericht Nürnberg sich mit zwei identischen Kündigungen befassen, denen der gleiche Sachverhalt zugrunde lag. Dennoch wurden zwei unterschiedliche Urteile gefällt, was nun für Verwirrung sorgt. Zwei langjährige…
-
Versicherung zahlt nicht: wann kann ich klagen?
Nach einer konkreten Bezifferung des Schadens gegenüber der KFZ-Haftpflichtversicherung nach einem Verkehrsunfall muss man oft Wochen warten, bis die Versicherung die Sache bearbeitet. Jedoch sollte man mindestens vier Wochen warten,…
-
Verdachtskündigung wegen unberechtigtem Fahrscheinvertrieb rechtmäßig
Ein Arbeitnehmer war bei den Berliner Verkehrsbetrieben beschäftigt. Seine Aufgabe bestand unter anderem in der Verwaltung von Fahrscheinen für externe Verkaufsstellen. Die Verkaufsstellen bekommen von der BVG Blankofahrscheinrollen, auf denen…
-
Auffahrunfall: Mithaftung wegen Bremsen für Eichhörnchen
Ein Autofahrer befuhr eine Straße, auf der ein Eichhörnchen entlang rannte. Der Mann bremste sein Fahrzeug bis zum Stillstand ab, um das Eichhörnchen nicht zu überfahren. Das hinter dem Mann…
-
Adoption: kein Schadensersatz für behinderte Kinder
Zwei Ehepartner adoptierten ein Geschwisterpaar; bei beiden Kindern wurde nach der Adoption eine schwere Behinderung festgestellt. Beide mussten in betreuende Einrichtungen gegeben werden, wo sie vermutlich den Rest ihres Lebens…
-
Welche Rechte haben Arbeitnehmer im Urlaub?
Urlaub – was darf der Chef? Der Sommer kommt, und damit die wohlverdiente Urlaubszeit. Doch nicht immer können Arbeitnehmer in ihrer Freizeit tatsächlich so entspannen, wie sie es gerne würden.…