Rechtstipps
Familienrecht
Alle Beiträge zu diesem Thema – verständlich erklärt von Rechtsanwalt Ali Özkan. Ältere Beiträge geben die Rechtslage zum Zeitpunkt der Veröffentlichung wieder.
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Kindesentführung: OLG ordnet Rückführung in die USA an
Das OLG Celle hat in einem aktuellen Verfahren entschieden, dass eine Kind in die USA zurückbegracht werden muss. Grundlage für die Entscheidung ist das sogenannte Haager Kindesentführungsübereinkommen. Die Mutter hatte…
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Scheidung mit Auslandsbezug: in der Regel gilt jetzt deutsches Recht
Bei Ehen mit Auslandsbezug gibt es jetzt eine grundlegende Neuregelung. Am 21.06.2012 ist die sogenannte ROM III-Verordnung in Kraft getreten. Für Scheidungsverfahren ist demnach ab sofort das Recht des Staates…
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BVerfG: Fiktive Einkünfte müssen verhältnismäßig sein
Unterlässt es ein Schuldner von Kindesunterhalt, durch eine ihm mögliche und zumutbare Tätigkeit Einkünfte zu erzielen, dann kann ein Gericht bei der Unterhaltsberechnung sogenannte fiktive Einkünfte festsetzen. Der Schuldner wird…
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Kuckuckskind verschwiegen: Unterhaltsanspruch teilweise verwirkt
Der Anspruch eines Ehegatten auf nachehelichen Unterhalt kann gekürzt, zeitliche beschränkt oder ganz verwirkt sein, wenn den Unterhaltsberechtigten ein gravierendes Fehlverhalten trifft, das die Inanspruchnahme des Unterhaltsschulnders als grob unbillig…
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Die häufigsten Rechtsirrtümer zur Scheidung – Teil 9
Wer nichts verdient, muss auch keinen Kindesunterhalt zahlen Im Grundsatz gilt, dass ein Unterhaltsschuldner nur dann zahlen muss, wenn er nach seinen Einkommens- und Vermögensverhältnissen leistungsfähig ist. Im Bereich des…
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Die häufigsten Rechtsirrtümer zur Scheidung – Teil 8
Unterhalt kann auch für die Vergangenheit gefordert werden Grundsätzlich können Unterhaltsansprüche für die Vergangenheit nur dann gefordert und durchgesetzt werden, wenn der Unterhaltsschuldner diesbezüglich in Verzug gesetzt worden ist. Der…
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Wegen Fremdgehens: Ehefrau verwirkt Unterhaltsanspruch
Eine Ehefrau hatte eine Affäre mit einem Freund der Familie angefangen und diese auch noch in der Ehewohnung fortgesetzt, nachdem der Ehemann die Beziehung aufgedeckt hatte. Nach Ansicht des Oberlandesgerichts…
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Die häufigsten Rechtsirrtümer zur Scheidung – Teil 7
Ein Versöhnungsversuch beendet die Trennung Nach deutschem Recht gilt eine Ehe als gescheitert, wenn die Eheleute ein Jahr voneinander getrennt gelebt haben (Zerrüttungsprinzip). Erst nach Ablauf des Trennungsjahres kann ein…
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Seit einiger Zeit stellen wir unter Kanzlei vboe wissenswerte Rechtsinformationen auch über unsere Seite bei Facebook zur Verfügfung. Besuchen Sie unsere Seite, sofern Sie Interesse an regelmäßigen Nachrichten zu den…
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Die häufigsten Rechtsirrtümer zur Scheidung – Teil 6
Im Scheidungsverfahren kann ein Anwalt beide Ehegatten vertreten Für familiengerichtliche Verfahren gilt Anwaltszwang, d.h., dass nur Anwälte Anträge stellen können. Grundsätzlich reicht es im Falle der einvernehmlichen Scheidung aus, wenn…