Rechtstipps
Familienrecht
Alle Beiträge zu diesem Thema – verständlich erklärt von Rechtsanwalt Ali Özkan. Ältere Beiträge geben die Rechtslage zum Zeitpunkt der Veröffentlichung wieder.
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Unterhalt: Auch Teilzeitbeschäftigungen erfüllen Erwerbsobliegenheit
Geschiedene Ehegatten sind grundsätzlich verpflichtet, selbst für ihre wirtschaftliche Eigenständigkeit zu sorgen. Unterhalt kann deshalb nicht verlangt werden, solange der Ehegatte nicht seiner Erwerbsobliegenheit nachkommt. Was in diesem Zusammenhang zumutbar…
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Umgang und Sorgerecht
Auch wenn eine Ehe scheitert und die Eheleute auseinandergehen: Kinder bleiben Kinder und sind den Parteien wichtiger als alle wirtschaftlichen Nachteile. Das Sorgerecht muss daher im Interesse aller Beteiligten, insbesondere…
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Gewalt gegen Ehefrau: Wohnungsverbot auch über Weihnachten zulässig
Nach einer tätlichen Auseinandersetzung verwies die Polizei den gewaltätigen Ehemann für 10 Tage der Ehewohnung. Der Ehemann und auch seine Ehefrau begehrten sodann gerichtlich, das Rückkehrverbot wegen des bevorstehenden Weihnachtsfestes…
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Deutschkenntnisse: BVerwG erleichtert Familiennachzug
Das Bundesverwaltungsgericht hat in einer aktuellen Entscheidung die Voraussetzungen für den Familiennachzug zu deutschen Staatsangehörigen erleichtert. Demnach müssen Sprachkenntnisse nicht mehr zwingend vor der Beantragung des Visums nachgewiesen werden. Für…
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BGH: Abfindung ist teilweise für Kindesunterhalt einzusetzen
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich ein einem aktuellen Verfahren mit der Frage beschäftigt, ob und unter welchen Voraussetzungen Abfindungen, die ein Unterhaltsverpflichteter im Zusammenhang mit der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses erlangt…
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Entzug der elterlichen Sorge nur als ultima ratio
Das OLG Brandenburg hat in einer aktuelle Entscheidung noch einmal deutlich gemacht, dass der gerichtlich angeordnete Entzug der elterlichen Sorge nur die ultima ratio, also das allerletzte Mittel sein darf.…
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Avukat Bosanma: neuer Familienrechtsblog
Unter www.avukat-bosanma.com liefern wir Ihnen neben unseren Rechtsinfos in diesem Blog weitere Informationen speziell zum Thema Familienrecht, mit einem Schwerpunkt zum Problemkreis Scheidung. Das Angebot ist zudem zweisprachig gestaltet und…
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Verfahrenkostenhilfe: Unterhaltsabfindung nicht einzusetzen
In familienrechtlichen Verfahren kann eine Partei Verfahrenkostenhilfe (PKH) beantragen, wen die Rechtsverfolgung Aussicht auf Erfolg hat und die Partei bedürftig ist. Bei der Bedürftigkeit wird auch geprüft, ob die Partei…
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Fragen zum Familienrecht: Muss nach der Scheidung das Eigenheim verkauft werden?
Natürlich gibt es keine gesetzliche Verpflichtung der Ehegatten, nach der Scheidung gemeinsames Grundeigentum zu veräußern. Die Praxis zeigt jedoch, dass eine eindeutige Regelung auch in diesem Punkt zweckmäßig ist. Fast…
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BGH: keine hinreichende gesetzliche Grundlage für Zwangsbehandlung im Rahmen der Betreuung
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat in einem aktuellen Verfahren entschieden, dass es für Zwangsbehandlungen im Rahmen von Betreuungsverfahren keine hinreichende gesetzliche Grundlage gibt. Der BHG ändert damit seine bisherige Rechtsprechung.…