Rechtstipps
Betriebsrat
Alle Beiträge zu diesem Thema – verständlich erklärt von Rechtsanwalt Ali Özkan. Ältere Beiträge geben die Rechtslage zum Zeitpunkt der Veröffentlichung wieder.
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Unternehmensmitbestimmung im Arbeitsrecht: Ein Überblick
Die Mitbestimmung in Unternehmen ist ein grundlegendes Konzept im Arbeitsrecht, das die Beteiligung der Arbeitnehmer an betrieblichen Entscheidungsprozessen regelt. Es handelt sich um einen wichtigen Mechanismus, der die Interessen der…
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Deutsche Bank: was tun bei Kündigung?
Die Deutsche Bank ist nach wie vor einer der größten Arbeitgeber in Deutschland mit ca. 41.500 Arbeitsplätzen. Weltweit beschäftigt der Konzern sogar über 90.000 Mitarbeiter. Nach schwierigen Jahren mit wirtschaftlichen…
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Handyverbot am Arbeitsplatz: muss Betriebsrat zustimmen?
Kläger ist der Betriebsrat eines Unternehmens mit ca. 500 Beschäftigten. Der Arbeitgeber hatte ohne Zustimmung des Betriebsrats eine Mitteilung an die Arbeitnehmer ausgesprochen, in dem ein generelles Handyverbot aufstellt hatte.…
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Arbeitgeber muss Spontanübernachtung eines Betriebsratsmitglieds zahlen
Ein Betriebsratsmitglied des beklagten Unternehmens nahm im Dezember 2012 an einer Schulung teil. Das Schulungshotel lag 44 km vom Wohnort des Betriebsratsmitglieds entfernt. Aufgrund von Glätte und Schnee wollte der…
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Betriebsrat: kein besonderer Kündigungsschutz für Ersatzmitglied
Der Kläger war bei der Beklagten beschäftigt und erhielt im Laufe der Zeit mehrere Abmahnungen wegen des Verstoßes gegen ein Rauchverbot. Als der Mann erneut beim Rauchen erwischt wurde, hörte…
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Betriebsvereinbarungen dürfen Altersgrenze für Vertragsbeendigung vereinbaren
Der Gesamtbetriebsrat und der Arbeitgeber dürfen laut BAG in einer Gesamtbetriebsvereinbarung eine Altersgrenze bestimmen, mit der das Arbeitsverhältnis der individuellen Arbeitnehmer grundsätzlich enden soll. Dabei dürfe die Grenze sich am…
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Sonderkündigungsschutz Teil 6: Betriebsratsmitglieder
Besonderen Kündigungsschutz genießen Betriebsratsmitglieder. So ist bei ihnen grundsätzlich nur eine außerordentliche Kündigung möglich, zu der außerdem die Zustimmung des Betriebsrats eingeholt werden muss. Sollte ein Betriebsratsmitglied sein Amt aufgeben…
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Gekündigt, was tun? Folge 6
Wurde der Betriebsrat ordnungsgemäß beteiligt? Gibt es bei dem Arbeitgeber einen Betriebsrat, dann muss dieser vor Ausspruch der Kündigung angehört werden. Nicht selten weist die Anhörung des Betriebsrates Formfehler auf,…
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BAG: Arbeitgeber muss Betriebsrat bei Massenentlassungen informieren
Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts muss ein Arbeitgeber bei geplanten Massenentlassungen den Betriebsrat schriftlich über die Gründe der Kündigungen unterrichten. Hier der Originaltext der Pressemitteilung: Pressemitteilung Nr. 66/12 Unterrichtung…
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Mythen im Arbeitsrecht: Teil 3
Wer krank geschrieben ist, muss zu Hause bleiben Was ein Arbeitnehmer im Fall seiner Krankschreibung machen darf und was nicht, hängt sehr von der Art seiner Erkrankung und den damit…