Rechtstipps
Arbeitsrecht
Alle Beiträge zu diesem Thema – verständlich erklärt von Rechtsanwalt Ali Özkan. Ältere Beiträge geben die Rechtslage zum Zeitpunkt der Veröffentlichung wieder.
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Kopftuch: BAG verbietet das Tragen im kirchlichen Klinikum
Eine muslimische Krankenschwester, die in einem evangelischen Krankenhaus ein Kopftuch trägt, verstößt laut BAG gegen ihre Pflicht zu neutralem Verhalten. Dies entschied das oberste Arbeitsgericht kürzlich (Urt. v. 24.09.2014; Az.:…
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Arbeitszeitbetrug: auch 25 Jahre Betriebszugehörigkeit retten nicht
“Wer klaut, der fliegt”. Dieser Grundsatz des BAG bei arbeitsvertraglichen Verfehlungen im Vertrauensbereich war über Jahrzehnte in Stein gemeißelt, wurde dann aber im sog. Pfandbon-Fall (Emely) aufgeweicht. Bei einer sehr…
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Arbeitsrecht: gleicher Fall, zwei verschiedene Urteile
Jüngst musste das Arbeitsgericht Nürnberg sich mit zwei identischen Kündigungen befassen, denen der gleiche Sachverhalt zugrunde lag. Dennoch wurden zwei unterschiedliche Urteile gefällt, was nun für Verwirrung sorgt. Zwei langjährige…
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Verdachtskündigung wegen unberechtigtem Fahrscheinvertrieb rechtmäßig
Ein Arbeitnehmer war bei den Berliner Verkehrsbetrieben beschäftigt. Seine Aufgabe bestand unter anderem in der Verwaltung von Fahrscheinen für externe Verkaufsstellen. Die Verkaufsstellen bekommen von der BVG Blankofahrscheinrollen, auf denen…
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Welche Rechte haben Arbeitnehmer im Urlaub?
Urlaub – was darf der Chef? Der Sommer kommt, und damit die wohlverdiente Urlaubszeit. Doch nicht immer können Arbeitnehmer in ihrer Freizeit tatsächlich so entspannen, wie sie es gerne würden.…
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Arbeitsrecht: Kündigung nach Zigarettendiebstahl rechtmäßig
Ein 32jähriger Mann war als Assistent der Geschäftsleitung bei einem Einkaufs- und Getränkemarkt beschäftigt. Sein Arbeitgeber warf ihm vor, dass er Anfang 2013 bei der Auswechslung einer Beleuchtungsröhre in dem…
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Arbeitsrecht: keine traurigen Smileys im Arbeitszeugnis
Ein Ergotherapeut verlangte von seinem Arbeitgeber nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses ein Zeugnis. Nachdem die beiden sich erst nach mehreren Abfassungen auf einen angemessenen Inhalt einigen konnten, unterzeichnete der Arbeitgeber die…
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Trinkgeldteller auf Toiletten: wem stehen die Einnahmen zu?
Eine Frau arbeitete als sog. „Sitzerin“ für ein Reinigungsunternehmen in einem Einkaufszentrum in Oberhausen, d.h. sie saß ständig an einem Tisch vor der Toilette des Einkaufszentrums und sammelte das Geld…
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Arbeitsrecht aktuell: Urteile zu Kündigung und Streik
Schließung von Krankenkassen: fristgerechte Kündigung notwendig Ende 2011 mussten zwei Betriebskrankenkassen schließen: sowohl die City-BKK als auch die BKK-Heilberufe wurden vom Bundesversicherungsamt geschlossen. Die 670 Beschäftigten erhielten daraufhin ihre Kündigung…
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Elternzeit: Kündigung nach Antragstellung unwirksam
Elternzeit ■ Kündigung ■ Sonderkündigungsschutz ■ Arbeitsrecht Das Oberverwaltunsgericht Nordrhein-Westphalen musste sich jetzt mit der Frage beschäftigen, ob eine Verdachtskündigung während der Elternzeit zulässig sein kann. Demnach dürfen Arbeitgeber das…