Rechtstipps
Rechtstipps zu Arbeitsrecht, Familienrecht und Erbrecht
Verständliche Beiträge von Rechtsanwalt Ali Özkan zu Kündigung, Abfindung, Scheidung, Unterhalt, Testament und vielen weiteren Fragen. Bitte beachten Sie das Datum: Ältere Beiträge geben die Rechtslage zum Zeitpunkt der Veröffentlichung wieder.
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BAG zur Entschädigung bei Altersdiskriminierung
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in einem aktuellen Verfahren entschieden, dass eine Entschädigung wegen festgestellter Altersdiskriminierung nicht deshalb ausgeschlossen ist, weil der Arbeitgeber die ausgeschriebene Stelle tatsächlich nicht besetzt hat. Hier…
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Autofahrer weicht Elch aus und trifft Bären
Die Nachrichtenagentur AFP berichtet von einem skurillen Verkehrsunfall in Norwegen. Danach habe ein Autofahrer einem Elch ausweichen müssen, sei dann aber mit einem Braunbären zusammengestoßen. Ob der Bär den Elch…
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Sonderkündigungsschutz Teil 3: Schwerbehinderung
Gemäß §§ 85 ff. SGB IX genieße Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Arbeitnehmer neben dem allgemeinen Kündigungsschutz sogenannten Sonderkündigungsschutz. Schwerbehindert im Sinne des Gesetzes ist dabei derjenige, bei dem ein Grad…
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Entzug der elterlichen Sorge nur als ultima ratio
Das OLG Brandenburg hat in einer aktuelle Entscheidung noch einmal deutlich gemacht, dass der gerichtlich angeordnete Entzug der elterlichen Sorge nur die ultima ratio, also das allerletzte Mittel sein darf.…
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VG Düsseldorf: Zusammenhang zwischen Kündigung und Behinderung nicht feststellbar
Gemäß § 85 SGB IX bedarf die Kündigung eines schwerbehinderten Mitarbeiters der vorherigen Zustimmung des zuständigen Integrationsamtes. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat jetzt in einem aktuellen Fall festgestellt, dass die Zustimmung…
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BAG: Tarifverträge können sachgrundlose Befristung regeln
Absatz In einer aktuellen Entscheidung hat das Bundesarbeitsgericht klargestellt, dass Tarifverträge abweichende Regelungen vom Teilzeit- und Befristungsgesetz treffen können. Hier der Originaltext der Pressemitteilung: Pressemitteilung Nr. 57/12 Tarifvertragliche Regelungen…
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Neue Idee von Ramsauer: Gemeinden können Kennzeichen wählen
Spiegel Online berichtet von einer neuen Idee des Bundesverkehrsministers. Demnach sollen Gemeinden künftig ihre Autokennzeichen selbst wählen dürfen. Nach Ansicht des Ministers könnten Bürger dadurch ihre Heimatverbundenheit zum Ausdruck bringen.…
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Mythen im Arbeitsrecht: Teil 6
Offene Lohnansprüche sind noch drei Jahre durchsetzbar Grundsätzlich gilt zwar auch für offene Lohnansprüche die allgemeine Verjährungsfrist von drei Jahren, allerdings gelten für viele Arbeitsverhältnisse sogenannte Ausschlussfristen, die eine Durchsetzung schon…
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Avukat Bosanma: neuer Familienrechtsblog
Unter www.avukat-bosanma.com liefern wir Ihnen neben unseren Rechtsinfos in diesem Blog weitere Informationen speziell zum Thema Familienrecht, mit einem Schwerpunkt zum Problemkreis Scheidung. Das Angebot ist zudem zweisprachig gestaltet und…
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Sonderkündigungsschutz Teil 2: Elternzeit
Auch während der Elternzeit besteht Sonderkündigungsschutz zugunsten des Arbeitnehmers. Verboten ist dem Arbeitgeber danach eine Kündigung des Arbeitnehmers vom Zeitpunkt der Antragstellung, frühestens jedoch ab 8 Wochen vor Beginn der…