Rechtstipps
Arbeitsrecht
Alle Beiträge zu diesem Thema – verständlich erklärt von Rechtsanwalt Ali Özkan. Ältere Beiträge geben die Rechtslage zum Zeitpunkt der Veröffentlichung wieder.
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Hund frisiert: fristlose Kündigung
Eine Friseurin, die einer Kundin die Haare pink färbte, tönte danach auf Wunsch der Kundin auch dessen Hund ein. Sie färbte den Schwanz des Pudels ebenfalls pink und wurde dafür…
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Freie Arztwahl für Arbeitnehmer
Arbeitnehmer müssen sich ihren Arzt selber aussuchen dürfen – so lautet das Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt (Aktenzeichen 7 Ca 1549/11). Zuvor versuchte eine Anwaltskanzlei, ihren Angestellten durch eine arbeitsvertragliche Vereinbarung…
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Fristlose Kündigung nach „Stinkefinger“
Die Beleidigung eines Vorgesetzten kann bekannterweise zu einer fristlosen Kündigung führen. Dass das auch für Personalratsmitglieder gilt, hat jetzt das Verwaltungsgericht Ansbach entschieden (Beschluss vom 07.08.2012, Aktenzeichen: AN 8 P…
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Vereinbarte Formulierungen für ein Zeugnis sind nicht vollstreckungsfähig
Ein Vergleich zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber über bestimmte Formulierungen im Zeugnis kann nach einer neuen Entscheidung des Sächsischen LAG (Beschluss vom 06.08.2012 Aktenzeichen: 4 Ta 170/12) nicht per Zwangsvollstreckung durchgesetzt…
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Amokfahrt am Arbeitsplatz ist kein Arbeitsunfall
Eine Frau wurde an ihrem Arbeitsplatz, einem Blumenstand in Brandenburg, durch ein von ihrem Ex-Mann gefahrenes Auto verletzt. Er raste mit dem Wagen gezielt in ihren Stand, um sie nach…
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Rauchen während Arbeitspause nicht versichert
Eine Verletzung während einer Raucherpause ist nicht als Arbeitsunfall zu qualifizieren und wird deswegen auch nicht durch die Unfallversicherung gedeckt, so entschied kürzlich das Sozialgericht Berlin (Urteil vom 23. Januar…
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Wann darf der Chef Überstunden anordnen?
Durch eine einfache Ankündigung am schwarzen Brett hat ein Arbeitgeber in Rheinland-Pfalz seinen Mitarbeitern Überstunden aufgebrummt, sie sollten ohne Begründung eine Stunde früher anfangen. Als ein Arbeitnehmer trotzdem nur in…
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Gekündigt, was tun? Folge 7
Wurde die Kündigungsfrist richtig berechnet? In der Regel gibt der Arbeitgeber in der Kündigung auch einen Termin an, zu dem das Arbeitsverhältnis beendet werden soll. Allerdings sind diese Termine nicht…
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BAG zur Berechnung der Betriebsgröße nach § 23 KSchG
Die Anwendung des Kündigungsschutzgesetzes (KSchG) wird von einigen Voraussetzungen abhängig gemacht. So ist es unter anderem erforderlich, dass in dem in Frage stehenden Betrieb mehr als zehn Arbeitnehmer in Vollzeit…
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BAG: Stellenanzeige „nur für Berufsanfänger“ kann altersdiskriminierend sein
Ein 36-jähriger berufserfahrener Rechtsanwalt bewarb sich auf eine von einem Krankenhaus ausgeschriebene Stelle, die laut Anzeige mit einem Trainee/Young Professional besetzt werden sollte. Der Bewerber erhielt eine Absage und klagte…